Impuls Inklusion

Impuls Inklusion

Inklusion

Es ist offensichtlich, dass sich unsere Gesellschaft verändert. Augenscheinlich jedoch nicht so, dass man signifikante Parallelen zum Artikel 3 des Grundgesetzes oder dem international gültigen Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen erkennen kann.
Dabei steht Inklusion doch nur für die Gleichberechtigung aller Bürger unseres Landes.
Aus vorliegenden Schilderungen, geht jedoch hervor, dass es in allen Ebenen unserer sozialen Marktwirtschaft, für Menschen mit Behinderungen, erhebliche Hürden zu überwinden gilt. Gleichermaßen erfahren andere, dass allgemeingültige, arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen, für Menschen mit Behinderungen keine Gültigkeit haben. Personenbezogene Nachteile werden nur sehr zögernd ausgeglichen oder werden verweigert. Dies alles ohne Folgen für diejenigen, welche sich durch solcherlei Ungleichbehandlungen wirtschaftlich bereichern und sich dabei noch als „besonders Sozialverantwortlich“ feiern lassen. Betroffener und deren Angehörige fühlen sich durch diese gesellschaftliche Schieflage verhöhnt.
Ich möchte alle Leser ermuntern, durch Einblicke in die Lebenssituationen Betroffener, Berührungsängste abzubauen. Ängste hinsichtlich persönlicher Nachteile auszulöschen. Nur durch verstehen, eines inklusiven Sozialsystems und Vertrauen in die Wertschöpfungskräfte von Menschen mit Behinderungen, kann sich unsere Gesellschaft inklusiv entwickeln.
Ich wünsche allen Besuchern, dass sie die laufenden Entwicklungen verfolgen. Ihr eigenes Verhalten kritisch überdenken und die gewonnen Einblicke in ihre Entscheidungen einbeziehen.
Das ist sicher nicht leicht. Ich garantiere Ihnen aber, es lohnt sich.

Gedankenaustausch über: inklusion@impuls-fuer-alle.de

Ist die Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen für die Politik zu sperrig?

Inklusion oder Exklusion?Posted by Helge Blankenstein Jan 22, 2016 17:38:13

Der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat anlässlich seiner dreizehnten Tagung, vom 25. MÄRZ - 17. April 2015 erheblichen Veränderungsbedarf festgestellt.

Im Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) wurde mi der Deutschen Bundesregierung vereinbart, dass die Rechte behinderter Bürger regelmäßig beobachtet werden. Alle fünf Jahre erhält die Kommission einen Bericht über die Umsetzung der Vereinbarung. Den ersten Bericht hat die Kommission im Jahre 2015 erhalten und geprüft. Im Ergebnis erhielt die Bundesregierung, bis auf einen Punkt, in allen Bewertungspunkten ausschließlich herbe Rügen.

Als positive Entwicklung bewertet die Kommission, lediglich die Verabschiedung eines Nationalen Aktionsplans, das Übereinkommen vom 15. Juni 2011 umzusetzen; die Einrichtung eines Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Personen; die Änderung des Personenbeförderungsrecht (Personenbeförderung, PBefG ), 1. Januar 2013; und die offizielle Anerkennung der Deutschen Gebärdensprache als eigenständige Sprache.

In allen anderen Punkten jedoch, wurde der Bundesregierung ein besorgniserregender Umsetzungswillen attestiert. Dies wurde auf neun Seiten des Berichts zusammengetragen.

Unter Anderem geht aus diesem Bericht hervor: Der Ausschuss betont die Pflichten des Vertragsstaats nach Artikel 4 Absatz 5, und empfiehlt, dass der Vertragsstaat dafür sorgt, dass Bund, Länder und Kommunen sich bewusst sein sollten, dass Menschen mit Behinderungen einen Rechtsanspruch auf die Umsetzung der haben. Weiter empfiehlt der Bericht, dass Bund und Länder Grundsätze eines vollständig auf menschenrechtsbasierendes Modell auf den Weg bringen.In einer weiteren Passage wird von der Bundesregierung gefordert, dass alle relevanten Innengesetze durch einen unabhängiges Organ/Experten untersucht und entsprechend harmonisiert werden. Das alle künftigen Gesetze Vertragskonform ausgereicht sein müssen. Gravierender ist aber der Hinweis, dass die Bundesregierung sicherstellen muss, dass Menschen mit Behinderungen ihre Benachteiligungen vor ordentlichen Gerichten einklagen können. Der gesamte Bericht liest sich wie eine Bankrotterklärung der Bundesregierung. Es wird deutlich wie wichtig Veröffentlichungen von Erfahrungsberichten sind.





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