Impuls Inklusion

Impuls Inklusion

Inklusion

Es ist offensichtlich, dass sich unsere Gesellschaft verändert. Augenscheinlich jedoch nicht so, dass man signifikante Parallelen zum Artikel 3 des Grundgesetzes oder dem international gültigen Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen erkennen kann.
Dabei steht Inklusion doch nur für die Gleichberechtigung aller Bürger unseres Landes.
Aus vorliegenden Schilderungen, geht jedoch hervor, dass es in allen Ebenen unserer sozialen Marktwirtschaft, für Menschen mit Behinderungen, erhebliche Hürden zu überwinden gilt. Gleichermaßen erfahren andere, dass allgemeingültige, arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen, für Menschen mit Behinderungen keine Gültigkeit haben. Personenbezogene Nachteile werden nur sehr zögernd ausgeglichen oder werden verweigert. Dies alles ohne Folgen für diejenigen, welche sich durch solcherlei Ungleichbehandlungen wirtschaftlich bereichern und sich dabei noch als „besonders Sozialverantwortlich“ feiern lassen. Betroffener und deren Angehörige fühlen sich durch diese gesellschaftliche Schieflage verhöhnt.
Ich möchte alle Leser ermuntern, durch Einblicke in die Lebenssituationen Betroffener, Berührungsängste abzubauen. Ängste hinsichtlich persönlicher Nachteile auszulöschen. Nur durch verstehen, eines inklusiven Sozialsystems und Vertrauen in die Wertschöpfungskräfte von Menschen mit Behinderungen, kann sich unsere Gesellschaft inklusiv entwickeln.
Ich wünsche allen Besuchern, dass sie die laufenden Entwicklungen verfolgen. Ihr eigenes Verhalten kritisch überdenken und die gewonnen Einblicke in ihre Entscheidungen einbeziehen.
Das ist sicher nicht leicht. Ich garantiere Ihnen aber, es lohnt sich.

Gedankenaustausch über: inklusion@impuls-fuer-alle.de

ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice, kontra Grundgesetz?

MedienPosted by Helge Blankenstein Jan 19, 2016 21:32:14

Dr. Stefan Wolf (l), Geschäftsführer des zentralen Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio und Hans W. Färber (r), Verwaltungsdirektor des WDR und Vorsitzender des Verwaltungsrats des Beitragsservice mit dem Logo der zentralen Einrichtung.

Beitragseintreiber setzen sich offensichtlich über das Grundgesetz hinweg. Darüber hinaus versuchen sie Landesrecht über Bundesrecht zu stellen.

Es ist keineswegs neu, dass der Beitragsservice ARD ZDF Deutschlandradio äußerst seltsame Handlungen zu vollziehen versucht. In dem vorliegenden Fall jedoch, besteht der Verdacht, dass die Gebühreneintreiber, in Zusammenwirken der Landespolitiker, etwas vom rechten Pfad der Gleichbehandlung abgewichen sein könnten.

Bis zur Änderung des Rundfunkstaatsvertrags, waren Menschen mit Schwerbehinderungen, und dem Merkzeichen „RF“ im Schwerbehindertenausweis, von der Zahlung der Rundfunkgebühr befreit. Diese Regelung geht auf das Bundessozialgesetz zurück.

Seit der Änderung des Rundfunkstaatsvertrages, soll durch Beschluss der Landespolitik, diese Regelung nicht mehr gelten. Was an sich schon etwas seltsam ist, da in der Bundesrepublik die Regel gilt, Bundesrecht bricht Landesrecht. Aber dies ist noch nicht genug. Der Beitragsservice beschreibt in seinen neuen Regularien, dass Menschen, die Sozialhilfe empfangen, auch weiterhin komplett von der Zahlung befreit sind. Allerdings nur, wenn das Pflegegeld, welches nach Sozialrecht eine Sozialleistung ist, durch das Sozialamt ausgezahlt wird. Pech dass die Betroffene in einem Bundesland lebt, in dem das Pflegegeld durch die Kassen ausgezahlt wird. Sie also keine Befreiung, sondern nur eine Ermäßigung zustehen würde. Diese Ungleichbehandlung führte sie immer und immer wieder an. Dieses Argument ließen die Beitragsverwalter jedoch nicht gelten. Sie zitierten unbeirrt jegliche Argumente, aus ihrer Gebührenverordnung.

Aber schon zu Zeiten als der Gebühreneinzugsservice noch den Namen GEZ getragen hat, haben die Mitarbeiter sich durch sehr skurrile Antragsverfahren von sich reden gemacht. So forderte sie doch allen Ernstes, dass Schwerbehindertenausweise zur Antragsprüfung im ORIGINAL mit deutlicher Kenntlichmachung auf dem Dokument, eingesandt werden sollten. Nur nebenbei bemerkt, der Ausweis wäre sofort ungültig geworden. Es wäre sogar eine Straftet gewesen. Völlig unklar wie Ausweisinhaber während dieser Zeit beispielsweise mit öffentlichen Verkehrsmitten fahren sollten oder andere Nachteilsausgleiche in Anspruch nehmen sollten. Nicht nur dass intelligentes Verhalten in Hinsicht auf Menschen mit Behinderungen ganz offensichtlich einen kaum erkennbaren Stellenwert bei den Mitarbeitern um deren Geschäftsführer Herrn Dr. Stefan Wolf zu haben scheinen, werden alle Menschen mit Behinderungen unter Generalverdacht gestellt, in betrügerischer Absicht Leistungen zu erschleichen.

Ganz spontan kommt mir ein altes Sprichwort in den Sinn:

„Alles was ich denk und tu´, trau ich auch meinen Nächsten zu“!

Sehr geehrter Herr Dr. Wolf. Nehmen Sie sich einfach etwas Zeit und denken Sie mal darüber nach.





  • Comments(0)