Impuls Stammtisch

Impuls Stammtisch

Stammtisch

„Eine Stammtischrunde ist eine Gruppe von mehreren Personen, die sich regelmäßig in einem Lokal trifft (…)“
Soweit zur Theorie.
Genau das möchte ich hier auch erreichen. Allerdings nicht in einem Lokal, sondern Virtuell. Das bedeutet, dass ich alle Leser einlade, monatlich zu wechselnden Themen aktiv zu diskutieren.
Wie vieles im Leben, gibt es hierbei bestimmte Regeln unseres gemeinsamen gesellschaftlichen Miteinanders einzuhalten.
Wenig Erfreut wäre ich beispielsweise über stumpfe Stammtischparolen und Defarmierungen. Diese sind wenig hilfreich möchte man Gedankenlosigkeit bekämpfen. Daher behalte ich mir vor, ungeeignete Beiträge entsprechend zu kommetieren oder zu entfernen.
Erfreut wäre ich, wenn durch die Stammtischgespräche, neue Gesichtspunkte und neue Lösungen ergeben würden. Daher lade auch gern Vertreter aus Wirtschaft und Politik ein, sich als aufrichtige Stammtischler zu präsentieren und sich den Herausforderungen zu stellen.
Ich freue mich auf eine hohe Resonanz bei unserem „Inklusions-Stammtisch“

ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice, kontra Grundgesetz?

JanuarPosted by Helge Blankenstein Jan 19, 2016 21:36:42

Dr. Stefan Wolf (l), Geschäftsführer des zentralen Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio und Hans W. Färber (r), Verwaltungsdirektor des WDR und Vorsitzender des Verwaltungsrats des Beitragsservice mit dem Logo der zentralen Einrichtung.

Beitragseintreiber setzen sich offensichtlich über das Grundgesetz hinweg. Darüber hinaus versuchen sie Landesrecht über Bundesrecht zu stellen.

Es ist keineswegs neu, dass der Beitragsservice ARD ZDF Deutschlandradio äußerst seltsame Handlungen zu vollziehen versucht. In dem vorliegenden Fall jedoch, besteht der Verdacht, dass die Gebühreneintreiber, in Zusammenwirken der Landespolitiker, etwas vom rechten Pfad der Gleichbehandlung abgewichen sein könnten.

Bis zur Änderung des Rundfunkstaatsvertrags, waren Menschen mit Schwerbehinderungen, und dem Merkzeichen „RF“ im Schwerbehindertenausweis, von der Zahlung der Rundfunkgebühr befreit. Diese Regelung geht auf das Bundessozialgesetz zurück.

Seit der Änderung des Rundfunkstaatsvertrages, soll durch Beschluss der Landespolitik, diese Regelung nicht mehr gelten. Was an sich schon etwas seltsam ist, da in der Bundesrepublik die Regel gilt, Bundesrecht bricht Landesrecht. Aber dies ist noch nicht genug. Der Beitragsservice beschreibt in seinen neuen Regularien, dass Menschen, die Sozialhilfe empfangen, auch weiterhin komplett von der Zahlung befreit sind. Allerdings nur, wenn das Pflegegeld, welches nach Sozialrecht eine Sozialleistung ist, durch das Sozialamt ausgezahlt wird. Pech dass die Betroffene in einem Bundesland lebt, in dem das Pflegegeld durch die Kassen ausgezahlt wird. Sie also keine Befreiung, sondern nur eine Ermäßigung zustehen würde. Diese Ungleichbehandlung führte sie immer und immer wieder an. Dieses Argument ließen die Beitragsverwalter jedoch nicht gelten. Sie zitierten unbeirrt jegliche Argumente, aus ihrer Gebührenverordnung.

Aber schon zu Zeiten als der Gebühreneinzugsservice noch den Namen GEZ getragen hat, haben die Mitarbeiter sich durch sehr skurrile Antragsverfahren von sich reden gemacht. So forderte sie doch allen Ernstes, dass Schwerbehindertenausweise zur Antragsprüfung im ORIGINAL mit deutlicher Kenntlichmachung auf dem Dokument, eingesandt werden sollten. Nur nebenbei bemerkt, der Ausweis wäre sofort ungültig geworden. Es wäre sogar eine Straftet gewesen. Völlig unklar wie Ausweisinhaber während dieser Zeit beispielsweise mit öffentlichen Verkehrsmitten fahren sollten oder andere Nachteilsausgleiche in Anspruch nehmen sollten. Nicht nur dass intelligentes Verhalten in Hinsicht auf Menschen mit Behinderungen ganz offensichtlich einen kaum erkennbaren Stellenwert bei den Mitarbeitern um deren Geschäftsführer Herrn Dr. Stefan Wolf zu haben scheinen, werden alle Menschen mit Behinderungen unter Generalverdacht gestellt, in betrügerischer Absicht Leistungen zu erschleichen.

Ganz spontan kommt mir ein altes Sprichwort in den Sinn:

„Alles was ich denk und tu´, trau ich auch meinen Nächsten zu“!

Sehr geehrter Herr Dr. Wolf. Nehmen Sie sich einfach etwas Zeit und denken Sie mal darüber nach.





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Posted by Ines Grabow Jan 19, 2016 21:44:16

Antworten bleiben diese Herren schuldig, werden aber nicht müde gegen geltendes Recht zu verstoßen.