Impuls Urteile

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Themenbezogene Urteile

Täglich werden unzählige Urteile in deutschen Gerichten gefällt. Auf dieser Seite werden Urteile, mit dem Fokus auf betroffenenrelevante Themen zusammengestellt. So haben Sie die Möglichkeit, eine eventuell persönliche Situation, zu prüfen und erhalten dadurch die Chance, eigene Streitigkeiten besser einordnen zu können.
Auch hier wird deutlich, dass es selten Einzelfälle sind die vor Gerichten entschieden werden. Immer wieder werden Sie erkennen, dass es für fast alle Erfahrungen viele andere Menschen gibt, die sehr ähnliche Erfahrungen haben.
Die Aktualisierung dieser Rubrik erfolgt unregelmäßig und folgt den relevanten Urteilen.
Wissen ist Macht und bietet Ihnen die Chance, selbstsicherer die vielen Hürden des Lebens zu beseitigen.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen viel Spaß beim Stöbern.

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Bundesgerichte

BundesgerichtePosted by Helge Blankenstein 22 Jan, 2016 20:44:58

BVerfGE 89, 1, 13 f.; 96, 189, 203 Der willkürliche Richterspruch

BAG, Urteil vom 17. November 2015 – 1 AZR 938/13 Sozialplanabfindung – und die Diskriminierung behinderter Arbeitnehmer

BSG, Urteil vom 17.11.2015 - B 1 KR 18/15 R – Krankenkassen müssen vollstationäre Radiojodtherapie bezahlen

Bundessozialgericht, Urteil vom 30.09.2015 - B 3 KR 14/14 RVersicherte hat keinen Anspruch auf Kostenübernahme für Silikonprothese bei fehlendem Endglied des Zeigefingers durch die Krankenkasse. Fehlen des Zeige­finger­end­gliedes ist nicht mit wesentlichen Beeinträchtigung von Körperfunktionen verbunden

Bundesfinanzhof, Urteil vom 18.08.2015 - V R 13/14 – Pflegeleistungen durch Mitglieder eines Vereins können umsatzsteuerfrei sein

Bundesfinanzhof, Urteil vom 21. Oktober 2015 – XI R 17/14 Kindergeld für ein behindertes Kind – und die erforderlichen Nachweise










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